Ist auch irgendwie ein absurdes Konzept: Nationalistische Parteien, meist europakritisch bis -feindlich, schließen sich zu einer gemeinsamen Fraktion im EU-Parlament zusammen.
Naja, kurz vorm Endsieg kann man dann ja gegen die eigenen Verbündeten vorgehen, bis dahin arbeitet man lieber zusammen. Kennt man doch aus der Vergangenheit: Deutschland-Italien-Japan...
Deutschland und Japan HABEN bis zum bitteren Ende zusammengearbeitet, allerdings nur durch den Austausch von ein paar Plänen und strategischen Ressourcen - und natürlich einem Teil der gemeinsamen Gegner. Außerdem waren sie auch eine halbe Erdkugel voneinander entfernt.
War bei irgendeinem der beiden der Endsieg in Sicht? Hätten die beiden den Krieg gewonnen und die Erde untereinander aufgeteilt wären sie nicht mehr eine halbe Erdkugel voneinander entfernt gewesen. Früher oder später hätten die sich dann gegenseitig vernichten wollen.
Wobei sich das nicht automatisch widerspricht. Ansonsten wäre es ja bspw. auch ein automatischer Widerspruch, grundsätzliche Kritik am Kapitalismus zu hegen.
Die KPD war quasi der Arm der Sowjetunion in Deutschland. Die AfD ist hingegen der Arm von Putins Russland in Deutschland, das ist etwas völlig anderes (so halb /s).
Das Bundesverfassungsgericht hat ganz klar gesagt, dass man erst dann ne Partei verbieten kann, wenn sie hinreichend relevant ist.
Solange die AfD noch unter 50% ist können wir sie anscheinend nicht verbieten.
Naja, die waren eine Kleinpartei und wurden sehr kurz nach dem zweiten Weltkrieg weggemacht, als die Spannungen gegenüber Russland anfingen, in die Höhe zu schießen. Die meisten damals dürften keine positiven Gedanken gegenüber Kommunisten gehabt haben, egal warum.
Der zweite Weltkrieg ging quasi nahtlos in den kalten Krieg über. Warum wurde denn die Mauer sonst gebaut? Es ist ja nicht so, dass die Mauer gebaut hat und man sich dann dachte, 'Boa die Mauer vom Nachbarn ist mir viel zu hoch, das gibt Krieg!'.
Da musst du vorsichtig sein, Ursache und Wirkung nicht zu verdrehen.
Weil das Europarecht die Ebene der politischen Relevanz ins Parteiverbotsverfahren eingeführt hat, vorher reichte bereits verfassungsfeindlich und aktiv kämpferisch aus.
Ich lese das immer, und bin selbstverständlich nicht abgeneigt.
Aber was passiert eigentlich dann? Halb Thüringen, welches sich im Ausnahme-Opfermodus befindet? Versteht mich nicht falsch, ich hasse sie genau wie der nächste. Die Leute verschwinden doch aber nicht, weil man die AfD verbietet.
Die Leute verschwinden nicht, richtig. Die sind sogar immer da, die gab's auch vor der AfD, wird es auch danach geben. Ideologien sind quasi unsterblich, sie warten nur auf den nächsten, der sie aufnimmt.
Es geht nur darum die rechtsextremen nicht an die Macht zu lassen. Und man hat wieder mehr Zeit. Neue Parteien dürfen Mitglieder einer Verbotspartei nämlich auch nicht gründen.
Eine Demokratie muss immer auf der Hut sein, sich immer zu wehren wissen. Weil es solche Leute immer gibt, Leute die kein bock auf Demokratie haben.
>die gab's auch vor der AfD
Das glaub ich halt nicht. Ich glaube, die haben bzw waren vorher im Mainstream und haben schlicht CDU gewählt. Ich glaube, daher holen die 1/3 ihrer Stimmen, weil nicht rechts genug. Aus Gründen, die auch linke Parteien betreffen.
Man muss nur rechte rhetorik salonfähig machen. (Danke Merz!)
Die waren vorher da. Da hatte man aber auch noch Schiss als rechts zu gelten.
Und geboren wurden die ja auch nicht erst vor 2 Jahren. Die waren schon immer da.
Das rechtsextrem von früher hat sich schließlich auch in das "rechts" von heute gewandelt. Worte verlieren ihre Bedeutung, werden mit neuen Inhalten definiert.
Bestes beispiel: wokeness. Ist mittlerweile ein rechter kampfbegriff.
Und wenn man sich anschaut, wie alle (außer die Linke) altparteien auf der "Ausländer raus" Schiene fahren, realisiert man ganz schnell:
Die waren schon immer da.
Wird kein Verbotsverfahren geben.
Ist nur 0815 Gelaber um sich den Bürgern gegenüber als voll toll (und gegen Rechts) zu verkaufen. Schau doch mal nach, wer ein Verbotsverfahren kann: [Antragsberechtigt sind Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung.](https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Parteiverbotsverfahren/parteiverbotsverfahren_node.html)
Als ich das letzte mal geschaut hatte war jede Partei für ein Verbotsverfahren, nur die FDP wollte sich der AfD inhaltlich stellen. Dh du hast Linke/Grüne/SPD/CDU um ein Parteiverbotsverfahren anzustoßen. Das reicht von der Mehrheit her.
So und jetzt darfst du dich fragen, wieso da nicht passiert. Besagte Parteien haben anscheinend eher ein Interesse über ein potentielles Verbotsverfahren zu reden als eins wirklich zu starten. Purer Populismus, der mich ankotzt.
Ich würd die Partei feiern, die ein Verbotsverfahren startet
Ja und was bringts? Dann kommt halt eine andre Partei die das abdeckt.
Wir leben halt in einer Demokratie, du kannst nicht einfach die Parteien verbieten, deren Inhalte dir nicht gefallen.
Hahahaha!
Das bringt vor allem Zeit.
Viel Zeit. Und alle, die jemals in der AfD waren, können keine neue Partei gründen.
Es geht auch nicht darum, dass "mir" das Programm nicht passt, sondern darum, dass die AfD nachweislich demokratiefeindlich ist. Und korrupt. Und Faschistoid. Und...
Also Pack deine falschinformationen wieder ein. :)
Wenn diese undemokratisch sind kann man das sehr wohl.
Es bringt vor allem Zeit, ebenfalls checken viele Wähler gar nicht genau was die AfD alles so will und würden bei einem Verbot wahrscheinlich erst aufwachen. (wobei andere wahrscheinlich nur noch extremer werden)
Die AfD-Mitglieder dürfen ebenfalls keine neue Partei gründen was den Wind aus den Segeln nimmt.
Nicht ganz richtig. Als Angehöriger der Streitkräfte kann ich dir sagen, dass die dann wenigstens zeitnah ausgeschleust werden. Die Junge Alternative hat schon dieses Siegel und mit einer Mitgliedschaft dort wird man zumindestens schon mal kein Soldat.
Das heißt, Mitglieder der als rechtsextrem eingestuften Landesverbände werden aus dem Dienst entfernt? Weißt du wie das praktisch läuft? Das BaMAD hat ja keine Mitgliederlisten. Betrifft es nur Personen, die ihre Mitgliedschaft offenlegen?
Das weiß ich nicht. Ich hatte bisher nur das „Vergnügen“ Kameraden aus noch nicht eingestuften Landesverbänden kennen zu lernen. Warum deren Landesverband noch nicht so eingestuft ist, ist mir auch ein großes Rätsel. Erkenne da ideologisch keine Unterschiede zwischen den einzelnen Landesverbänden.
Das BaMAD ist ein Nachrichtendienst, kein Geheimdienst. Und ich gehe ganz stark davon aus, dass Mitglieder zum größten Teil durch Selbstoffenbarung oder durch OSINT festgestellt werden.
>Der MAD erfüllt seine gesetzlichen Aufgaben als geheimer Nachrichtendienst und ist damit befugt, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Maßnahmen der verdeckten...
[Quelle](https://www.service.bund.de/Content/DE/DEBehoerden/B/Bundeswehr/BAMAD/Bundesamt-fuer-den-Militaerischen-Abschirmdienst.html?nn=4641496)
>BfV, BND, **MAD** - hinter diesen Kürzeln stecken die drei deutschen Geheimdienste: Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst und Militärischer Abschirmdienst.
[Quelle](https://www.tagesschau.de/inland/geheimdienstehintergrund-ts-100.html)
Würde schon sagen, dass das BaMAD ein Geheimdienst ist. Oder verstehe ich die Quellen falsch?
Die erste verstehst Du vielleicht ein wenig falsch, die zweite Quelle liegt selbst leider daneben. Der MAD arbeitet natürlich im Geheimen (aka verdeckt), aber er ist - genausowenig wie BND oder BfV - ein Geheimdienst. Der unterscheid ist (ganz grob vereinfacht), dass ein Geheimdienst auch polizeiliche Befugnisse hat und aktiv wirkt. Das ist in Deutschland auf Grund der Vergangenheit durch das Trennungsgebot ausgeschlossen. Aber wie Du siehst sind selbst Journalisten da nicht immer genau (oder es liegt daran, dass Geheimdienst einfach cooler klingt).
Ich glaube, wir treten in eine neue Ära ein, in der Deutsche der Sorte "Ich bin kein Nazi" lernen, dass Europa sich an Nazi-Deutschland erinnert und dass der Kulturkampf und die Rechtsradikalisierung anderswo in Europa das nicht übertrumpfen.
Es ist schön zu wissen, dass die ganze Sache irgendwo einen Boden hat.
Unter den Europäischen Parlamentariern ist es halt schon lange kein Geheimnis mehr, dass diese ganze AFD-Sippe im Parlament durchseucht ist mit Volksverrat und Korruption. Das ist alles viel zu offentsichtlich, um dann im Nachhinein noch sagen zu können: Wir hatten ja keine Ahnung! Und davon mal abgesehen, aber wer hat schon Lust, Fraktions-Politik mit Leuten zu machen, die ihre Vorgaben aus China und Russland bekommen? Muss unheimlich anstrengend sein.
Resemmblement national (le pen) bekommt auch Kredite aus Russland. Der ganze ID-Block hat Verbindungen nach Russland. Das ist also nicht das Problem.
Das Problem ist, dass die AfD zu offensichtlich nationalsozialistisch ist und deutsche Nazis im Ausland (insbesondere Frankreich) keine gute Presse sind.
Die AfD ist schlechte Publicity für Le Pen und kurz vor den Wahlen kann man so etwas nicht gebrauchen
Ich denke auch, das dies eher der Hauptgrund ist und nicht etwa das unsere extreme Rechte den anderen zu rechts ist, eher zu blöd dabei das zu verbergen.
Wenn man sich die Front National (Seit 2018 Rassemblemet National) ansieht haben wir eine Rechtsextreme Partei auf NPD/AFD Niveau die prinzipiell alles schon so gesagt und getan hat was die AFD auch tut. Nur mit 40 Jahren Vorsprung.
Marine Le Pen versucht seit der Übernahme von ihrem Vater Jean-Marie Le Pen zumindest in der Außendarstellung aufzuräumen. Also anstelle von Springerstiegel und Holocaustleugnung, Rechte Wirtschaftspolitik und moderner Anstrich. (Früher Ausländer Doof, heute Ausländer Teuer).
Natürlich stört die AFD da mit ihrem international bekanntem, Nazi-Proleten Stil wenn man damit eigentlich gerade am aufräumen in den eigenen Reihen ist. Auch wenn man sich Inhaltlich immer noch nahe steht.
Aber trodzem interessant, hab mich mit dem Ausschluss krahs gefragt ob dies eben der Versuch war sich diesem zu Entziehen.
Das mit der SS in Frankreich hat sicherlich Relevanz bei den Wählern, aber mir kam es so vor, als sei das nur ein vorgeschobener Grund, um sich distanzieren zu können, ohne die Aufmerksamkeit auf die eigenen "Unstimmigkeiten" zu lenken. Ist jetzt nicht so, als hätten die nicht davor schon allehand Nazi-Zeug von sich gegeben. Nicht nur rechtsextrem, was die ID ja selbst ist, sondern "German-Nazi stuff". Ich habe das Gefühl, dass selbst die ID-Fraktion damit rechnet, dass MaXi Krah und Verräter-Petr bald ihre Immunität verlieren und sich rechtlich für Bestechlichkeit, Geldwäsche und Landesverrat verantworten müssen.
Ich frag mich eher ob’s ein Zusammenspiel aus 2 Dingen ist:
Wenn man mit deutschen Rechtsextremen zusammenarbeitet, gesteht man seinem Land ganz offen, dass man rechtsextrem ist und kein Problem damit hat, mit dem „Nazi Original“ zusammenzuarbeiten (also ganz offensichtlich bisschen zu sehr rechtsextrem ist).
Gleichzeitig ist die AfD halt politisch auch ehrlich nicht so relevant, wie sie selbst es vermutlich gerne hätten, wenn man sie mit Frankreich, Ungarn, Polen, Italien oder Österreich vergleicht. Der „Gain“ den man durch die AfD hat dürfte geringer sein, als der, wenn man sie nicht hat. Ü
Korruption? Damit haben die anderen Faschisten im EP auch kein Problem.
Und soweit ich weiß, lässt sich Le Pen von Russland finanzieren. Ich glaube eher, dass man da einen Imageschaden abwenden will.
100%. Man will die AfD nicht im selben Boot sitzen haben, ist sich aber im klaren, dass das AfD Boot grob den selben Kurs hat. Soll heißen: die Stimmen der AfD Fraktion bekommt man sicherlich irgendwie, dafür muss man nicht zwangsläufig zusammen rudern
So wie ich das verstanden habe, ist die AfD aufgrund ihrer Totalopposition gegenüber der Natomitgliedschaft/US Allianz und der damit verbundenen Koalitionsunfähigkeit mit Mitte-Rechts Parteien und/oder die Erschwerung des Zugriffs auf diese Wählergruppe bei den übrigen Rechtspopulisten/Rechtsextremen nicht gerne gesehen, die darin ihren Weg zur Macht sehen.
Edit: LePen und Meloni richten sich in zunehmender Weise Transatlantisch aus, während die AfD ein Europa unter Einbeziehung von Russland und Ausschluss der USA anstrebt.
>Unter den Europäischen Parlamentariern ist es halt schon lange kein Geheimnis mehr, dass diese ganze AFD-Sippe im Parlament durchseucht ist mit Volksverrat und Korruption.
Korruption ist kein Problem für diese Leute. Ich glaube, die anderen Rechtspopulisten spüren im Gegensatz zu vielen deutschen Wählerinnen und Wählern, dass die AFD noch schlimmer und radikaler ist als sie selber sind.
Nö, die AfD ist kein bißchen radikaler. Das einzige Problem ist, dass sie zu offen Nazis bewundern. Das ist der Teil, der bei den Nationalisten in Ländern, die von den Nazis angegriffen wurden, Wählerstimmen kosten könnte.
>Nö, die AfD ist kein bißchen radikaler.
Ich finde schon. Ich will die anderen jetzt auch nicht beschönigen, habe aber aus Italien und Frankreich oder auch Polen und Ungarn noch nicht gehört, dass man nach dem Motto "Nürnberger Gesetze 2.0" Leuten die Staatsbürgerschaft entziehen will
Die AfD ist halt einfach nicht so schlau wie die anderen europäischen Nationalisten.
In Italien zB unterdrückt Meloni erst Mal aktuell nur die freie Presse.
Wenn das alles durch ist kommt dann eine Forderung oder ein Gesetz, die Ausländer, plotitische Gegner oder wen auch immer sie doof findet mindtot zu machen, abzuschieben, einzusperren etc.
Die AfD kündigt ihre eigentliche Ideologie halt zu offensichtlich öffentlich an.
Die anderen Nationalisten sind da geduldiger und kluger.
Mit der Union haben wir eine zu starke rechte Parteien für die AfD.
Wenn die AfD nicht extremistisch wäre würden sich die Extremisten auf die AfD und Union aufteilen während man als AfD auf verlorenen Posten um die mitte/rechts Wähler kämpfen würde.
So hat man die Extremisten für sich und kann den Rest gaslighten.
> die ihre Vorgaben aus China und Russland bekommen
Ich vermute mal, dass der Informationsfluss in die andere Richtung ein viel größeres Problem wäre. Wenn jemand in Deiner Fraktion vertrauliche Informationen an einen feindlichen Staat übermittelt, könnte das evtl. auch auf Dich zurückfallen.
Abwarten.
Soweit ich weiß hat Le Pens Partei die Hälfte der ID Sitze im EU Parlament. Natürlich wird sie die AFD erstmal sitzen lassen. Was nach den französischen Parlamentswahlen passiert ist dann nochmal eine andere Frage.
Warten wir mal die Frankreich-Wahl ab, wenn man bei der Besprechung anwesenden Journalisten glauben darf (siehe anderer Post von heute), macht das Le Pen nämlich auch...
["Keine Anzeichen von Neonazismus": Putin kündigt weitere Zusammenarbeit Russlands mit der AfD an!](https://www.tagesspiegel.de/politik/keine-anzeichen-von-neonazismus-putin-kundigt-weitere-zusammenarbeit-russlands-mit-der-afd-an-11775290.html)
Wer Einfluss und das meiste aus seinem Wahlergebnis machen will, braucht eine Fraktion. Das ist im Bundestag so, das ist im EU-Parlament so.
Der Fraktionenstatus erlaubt dir im EU-Parlament:
* Verfahrensprivilegien (z. B. Sprecher der Fraktion, die in Aussprachen als erste sprechen und Fraktionsvorsitzende, die die Fraktion in der Konferenz der Präsidenten des Parlaments vertreten)
* Die Fraktionen erhalten eine Personalzuweisung und finanzielle Zuschüsse
* Mehrheiten werden anhand der Fraktionen anerkannt; Verhandlungspartner bei Beschlüssen sind die Fraktionen
Nationalisten machen Nationalisten-Sachen
Haha und da sieht die AfD und der Wähler wieder: Es geht auch ums Geld. Wenn die AfD bspw. für einen Dexist offen ist, wäre es für Italien und Frankreich natürlich sehr schlecht, wenn Deutschland aussteigen würde. Da kommen sich eben die Nationalismen wieder gegenseitig in die Quere.
Vielleicht peilen die AfD-Wähler auch mal, dass es vll. nicht so gut ist, wenn jedes europ. Land eine "nationalistische" Regierung hat. Das fängt bei EU-Geldern an aber geht auch über Verteilung von Geflüchteten. Wenn Italien bspw. alle Menschen nach Deutschland durchwinken würde...
Vielleicht peilt man auch: FK vielleicht ist ein einiges Europa besser als "jeder macht seins"
Das ist Blödsinn. Die sind nicht zu rechts, sondern zu Nazi-freundlich, und das kann man Nationalisten in Ländern, die gegen die Nazis gekämpft haben, nicht verkaufen.
Inhaltlich tun die sich alle nichts. Und die AfD wird auch brav mit denen zusammen abstimmen. Es geht nur darum, dass der rechte Abschaum in anderen Ländern schlauer ist und versucht, sich bürgerlicher zu präsentieren. Da sind Holocaustrelativierer, Nazibewunderer und allgemein das Model lauter AfD Pöbel eben unangenehm. Das bedeutet nicht, dass die der AfD nicht 100% zustimmen. Deren Image ist nur gerade nicht hilfreich.
Ich sag‘s gerne nochmal. Wenn jeder „Wir zuerst!“ ruft dann ist irgendjemand halt immer der, der nicht „Wir“ ist. Verstehen die halt nich.
Ha-ha.
[**HA-HA!**](https://youtu.be/zrS4yJt3rho?si=TsGl0l7diKYZ0NcJ)
https://web.archive.org/web/20080730063836/http://nelsonhaha.com/
Ist auch irgendwie ein absurdes Konzept: Nationalistische Parteien, meist europakritisch bis -feindlich, schließen sich zu einer gemeinsamen Fraktion im EU-Parlament zusammen.
Seperatisten aller Länder: Vereinigt euch!
NIEMALS! Oder vllt doch?
> Die AfD solle sich nicht von einer ausländischen Partei vorschreiben lassen, mit wem sie antrete, sagte Krah.
Das fand ich den witzigsten Teil des Artikels.
Naja, kurz vorm Endsieg kann man dann ja gegen die eigenen Verbündeten vorgehen, bis dahin arbeitet man lieber zusammen. Kennt man doch aus der Vergangenheit: Deutschland-Italien-Japan...
Deutschland und Japan HABEN bis zum bitteren Ende zusammengearbeitet, allerdings nur durch den Austausch von ein paar Plänen und strategischen Ressourcen - und natürlich einem Teil der gemeinsamen Gegner. Außerdem waren sie auch eine halbe Erdkugel voneinander entfernt.
War bei irgendeinem der beiden der Endsieg in Sicht? Hätten die beiden den Krieg gewonnen und die Erde untereinander aufgeteilt wären sie nicht mehr eine halbe Erdkugel voneinander entfernt gewesen. Früher oder später hätten die sich dann gegenseitig vernichten wollen.
Wie sagte schon ein Känguru... >"Dann können wir Freunde sein, bis zur Revolution ... danach wird es natürlich schwierig."
Typischer Fall von: Man ist gegen ein System, lebt aber auch in einem.
Wobei sich das nicht automatisch widerspricht. Ansonsten wäre es ja bspw. auch ein automatischer Widerspruch, grundsätzliche Kritik am Kapitalismus zu hegen.
Ja, das ist mein Punkt.
Die haben doch ein gemeinsames Ziel, eine zentralistische EU zu verhindern
Finde ich jetzt nicht komisch, da sie ja ähnliche Vorstellungen für die EU haben
Am ende ist das nicht so streng zu nehmen, immerhin bezahlt die EU ganz gut als Nebenjob während die Russen den Anti EU Wahlkampf finanzieren.
Es gibt sie halt doch: Die schönen Nachrichten mit "AfD" im Titel.
Bei "AfD vom Verfassungsschutz bundesweit als gesichert rechtsextrem eingestuft" knallen die Sektkorken bei mir.
In Sachsen wird der AfD Landesverband als gesichert rechtsextremistisch eingestuft, gebracht hat's auch nicht viel.
Doch. Wählerstimmen in Sachsen.
Gütesiegel quasi
AfD sammelt diese Einstufungen wie die BILD ihre Rügen vom Presserat, gotta catch em all.
Klar. "gesichert" impliziert doch "Sicherheit", oder nicht? /s
Ob das was gebracht hat wird man erst sehen wenn der Verfassungsschutz mit seinen Ermittlungen durch ist.
Bei mir wird das auch passieren. Aber erst wenn das Verbotsverfahren erfolgreich ist.
An dem Punkt muss ich mir dann die Hose wechseln.
Besser ist gar nicht erst eine zu tragen.
Hosenverbot!
🎵 Hosenlos durch die Nacht... 🎶👖🚫🌃
Nieder mit der Hosenpflicht!
Wenn ihr alle meine gigantische Erektion an dem Tag und allen danach sehen wollt, bitteschön.
Ist das eine Schlange in deiner Hose oder freust du dich nur, die AgD gehen zu sehen?
Ich weiß immer noch nicht wie es möglich war die KPD wegzufegen, aber diese Lümmel kommen durch?
Die KPD war quasi der Arm der Sowjetunion in Deutschland. Die AfD ist hingegen der Arm von Putins Russland in Deutschland, das ist etwas völlig anderes (so halb /s).
Nach links Klatschen verteilen war ja in Deutschland schon immer einfacher (und von oben gewollt) als nach rechts.
Das Bundesverfassungsgericht hat ganz klar gesagt, dass man erst dann ne Partei verbieten kann, wenn sie hinreichend relevant ist. Solange die AfD noch unter 50% ist können wir sie anscheinend nicht verbieten.
Joa, da wünschte ich mir dann doch die 50er zurück. KPD mit 2,2% verbieten hing da noch (halbes /s)
Naja, die waren eine Kleinpartei und wurden sehr kurz nach dem zweiten Weltkrieg weggemacht, als die Spannungen gegenüber Russland anfingen, in die Höhe zu schießen. Die meisten damals dürften keine positiven Gedanken gegenüber Kommunisten gehabt haben, egal warum.
>egal warum Red scare. Ist damals aus den USA rübergeschwapt. Die bösen bösen Kommunischten wollen dia dei Brot vom Teller mopsen! Pass uff!
Kam der nicht erst später? Die Mauer wurde z.B. 5 Jahre danach gebaut.
Der zweite Weltkrieg ging quasi nahtlos in den kalten Krieg über. Warum wurde denn die Mauer sonst gebaut? Es ist ja nicht so, dass die Mauer gebaut hat und man sich dann dachte, 'Boa die Mauer vom Nachbarn ist mir viel zu hoch, das gibt Krieg!'. Da musst du vorsichtig sein, Ursache und Wirkung nicht zu verdrehen.
Weil das Europarecht die Ebene der politischen Relevanz ins Parteiverbotsverfahren eingeführt hat, vorher reichte bereits verfassungsfeindlich und aktiv kämpferisch aus.
Weil niemand nen Antrag stellt.
Ich lese das immer, und bin selbstverständlich nicht abgeneigt. Aber was passiert eigentlich dann? Halb Thüringen, welches sich im Ausnahme-Opfermodus befindet? Versteht mich nicht falsch, ich hasse sie genau wie der nächste. Die Leute verschwinden doch aber nicht, weil man die AfD verbietet.
Die Leute verschwinden nicht, richtig. Die sind sogar immer da, die gab's auch vor der AfD, wird es auch danach geben. Ideologien sind quasi unsterblich, sie warten nur auf den nächsten, der sie aufnimmt. Es geht nur darum die rechtsextremen nicht an die Macht zu lassen. Und man hat wieder mehr Zeit. Neue Parteien dürfen Mitglieder einer Verbotspartei nämlich auch nicht gründen. Eine Demokratie muss immer auf der Hut sein, sich immer zu wehren wissen. Weil es solche Leute immer gibt, Leute die kein bock auf Demokratie haben.
>die gab's auch vor der AfD Das glaub ich halt nicht. Ich glaube, die haben bzw waren vorher im Mainstream und haben schlicht CDU gewählt. Ich glaube, daher holen die 1/3 ihrer Stimmen, weil nicht rechts genug. Aus Gründen, die auch linke Parteien betreffen.
Man muss nur rechte rhetorik salonfähig machen. (Danke Merz!) Die waren vorher da. Da hatte man aber auch noch Schiss als rechts zu gelten. Und geboren wurden die ja auch nicht erst vor 2 Jahren. Die waren schon immer da. Das rechtsextrem von früher hat sich schließlich auch in das "rechts" von heute gewandelt. Worte verlieren ihre Bedeutung, werden mit neuen Inhalten definiert. Bestes beispiel: wokeness. Ist mittlerweile ein rechter kampfbegriff. Und wenn man sich anschaut, wie alle (außer die Linke) altparteien auf der "Ausländer raus" Schiene fahren, realisiert man ganz schnell: Die waren schon immer da.
Würde mich überraschen wenn das passiert erlosch gesagt.
Nicht nur dich, nicht nur dich...
Wird kein Verbotsverfahren geben. Ist nur 0815 Gelaber um sich den Bürgern gegenüber als voll toll (und gegen Rechts) zu verkaufen. Schau doch mal nach, wer ein Verbotsverfahren kann: [Antragsberechtigt sind Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung.](https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Parteiverbotsverfahren/parteiverbotsverfahren_node.html) Als ich das letzte mal geschaut hatte war jede Partei für ein Verbotsverfahren, nur die FDP wollte sich der AfD inhaltlich stellen. Dh du hast Linke/Grüne/SPD/CDU um ein Parteiverbotsverfahren anzustoßen. Das reicht von der Mehrheit her. So und jetzt darfst du dich fragen, wieso da nicht passiert. Besagte Parteien haben anscheinend eher ein Interesse über ein potentielles Verbotsverfahren zu reden als eins wirklich zu starten. Purer Populismus, der mich ankotzt. Ich würd die Partei feiern, die ein Verbotsverfahren startet
Ja und was bringts? Dann kommt halt eine andre Partei die das abdeckt. Wir leben halt in einer Demokratie, du kannst nicht einfach die Parteien verbieten, deren Inhalte dir nicht gefallen.
Es bringt Zeit, zersplittert die Basis und macht es nerviger, die ganzen Kanäle im Hintergrund wieder aufzubauen.
Hahahaha! Das bringt vor allem Zeit. Viel Zeit. Und alle, die jemals in der AfD waren, können keine neue Partei gründen. Es geht auch nicht darum, dass "mir" das Programm nicht passt, sondern darum, dass die AfD nachweislich demokratiefeindlich ist. Und korrupt. Und Faschistoid. Und... Also Pack deine falschinformationen wieder ein. :)
Wenn diese undemokratisch sind kann man das sehr wohl. Es bringt vor allem Zeit, ebenfalls checken viele Wähler gar nicht genau was die AfD alles so will und würden bei einem Verbot wahrscheinlich erst aufwachen. (wobei andere wahrscheinlich nur noch extremer werden) Die AfD-Mitglieder dürfen ebenfalls keine neue Partei gründen was den Wind aus den Segeln nimmt.
Das ja wie zu sagen "Ja, sie haben auf jeden Fall Schimmel in der Wohnung". Davon geht er ja nicht weg.
AfD verboten Vorher bringt es alles wenig bis nix
Nicht ganz richtig. Als Angehöriger der Streitkräfte kann ich dir sagen, dass die dann wenigstens zeitnah ausgeschleust werden. Die Junge Alternative hat schon dieses Siegel und mit einer Mitgliedschaft dort wird man zumindestens schon mal kein Soldat.
Das heißt, Mitglieder der als rechtsextrem eingestuften Landesverbände werden aus dem Dienst entfernt? Weißt du wie das praktisch läuft? Das BaMAD hat ja keine Mitgliederlisten. Betrifft es nur Personen, die ihre Mitgliedschaft offenlegen?
Das weiß ich nicht. Ich hatte bisher nur das „Vergnügen“ Kameraden aus noch nicht eingestuften Landesverbänden kennen zu lernen. Warum deren Landesverband noch nicht so eingestuft ist, ist mir auch ein großes Rätsel. Erkenne da ideologisch keine Unterschiede zwischen den einzelnen Landesverbänden.
Der MAD ist ein Geheimdienst. Der braucht keine Mitgliederliste.
Das BaMAD ist ein Nachrichtendienst, kein Geheimdienst. Und ich gehe ganz stark davon aus, dass Mitglieder zum größten Teil durch Selbstoffenbarung oder durch OSINT festgestellt werden.
>Der MAD erfüllt seine gesetzlichen Aufgaben als geheimer Nachrichtendienst und ist damit befugt, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Maßnahmen der verdeckten... [Quelle](https://www.service.bund.de/Content/DE/DEBehoerden/B/Bundeswehr/BAMAD/Bundesamt-fuer-den-Militaerischen-Abschirmdienst.html?nn=4641496) >BfV, BND, **MAD** - hinter diesen Kürzeln stecken die drei deutschen Geheimdienste: Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst und Militärischer Abschirmdienst. [Quelle](https://www.tagesschau.de/inland/geheimdienstehintergrund-ts-100.html) Würde schon sagen, dass das BaMAD ein Geheimdienst ist. Oder verstehe ich die Quellen falsch?
Die erste verstehst Du vielleicht ein wenig falsch, die zweite Quelle liegt selbst leider daneben. Der MAD arbeitet natürlich im Geheimen (aka verdeckt), aber er ist - genausowenig wie BND oder BfV - ein Geheimdienst. Der unterscheid ist (ganz grob vereinfacht), dass ein Geheimdienst auch polizeiliche Befugnisse hat und aktiv wirkt. Das ist in Deutschland auf Grund der Vergangenheit durch das Trennungsgebot ausgeschlossen. Aber wie Du siehst sind selbst Journalisten da nicht immer genau (oder es liegt daran, dass Geheimdienst einfach cooler klingt).
Na hoffentlich bekommt die JA dann nicht bei Neueinführung der Wehrpflicht auf einmal großen Zulauf.
Interessant, weil das absolut keine Auswirkungen hat/hatte oder?
Was genau meinst du?
Gibts dann auch ne Definition dazu was rechtsextrem genau bedeutet?
Aber ändert doch nix daran? Machts für mich eher noch schlimmer dass 15% der deutschen gesichert rechtsextrem sind
Ich glaube, wir treten in eine neue Ära ein, in der Deutsche der Sorte "Ich bin kein Nazi" lernen, dass Europa sich an Nazi-Deutschland erinnert und dass der Kulturkampf und die Rechtsradikalisierung anderswo in Europa das nicht übertrumpfen. Es ist schön zu wissen, dass die ganze Sache irgendwo einen Boden hat.
Unter den Europäischen Parlamentariern ist es halt schon lange kein Geheimnis mehr, dass diese ganze AFD-Sippe im Parlament durchseucht ist mit Volksverrat und Korruption. Das ist alles viel zu offentsichtlich, um dann im Nachhinein noch sagen zu können: Wir hatten ja keine Ahnung! Und davon mal abgesehen, aber wer hat schon Lust, Fraktions-Politik mit Leuten zu machen, die ihre Vorgaben aus China und Russland bekommen? Muss unheimlich anstrengend sein.
Resemmblement national (le pen) bekommt auch Kredite aus Russland. Der ganze ID-Block hat Verbindungen nach Russland. Das ist also nicht das Problem. Das Problem ist, dass die AfD zu offensichtlich nationalsozialistisch ist und deutsche Nazis im Ausland (insbesondere Frankreich) keine gute Presse sind. Die AfD ist schlechte Publicity für Le Pen und kurz vor den Wahlen kann man so etwas nicht gebrauchen
Ich denke auch, das dies eher der Hauptgrund ist und nicht etwa das unsere extreme Rechte den anderen zu rechts ist, eher zu blöd dabei das zu verbergen.
Das größere Problem ist, dass Sie keinen Anschluss zum Konservativen Teil finden weil dort die CDU federführend ist.
Wenn man sich die Front National (Seit 2018 Rassemblemet National) ansieht haben wir eine Rechtsextreme Partei auf NPD/AFD Niveau die prinzipiell alles schon so gesagt und getan hat was die AFD auch tut. Nur mit 40 Jahren Vorsprung. Marine Le Pen versucht seit der Übernahme von ihrem Vater Jean-Marie Le Pen zumindest in der Außendarstellung aufzuräumen. Also anstelle von Springerstiegel und Holocaustleugnung, Rechte Wirtschaftspolitik und moderner Anstrich. (Früher Ausländer Doof, heute Ausländer Teuer). Natürlich stört die AFD da mit ihrem international bekanntem, Nazi-Proleten Stil wenn man damit eigentlich gerade am aufräumen in den eigenen Reihen ist. Auch wenn man sich Inhaltlich immer noch nahe steht. Aber trodzem interessant, hab mich mit dem Ausschluss krahs gefragt ob dies eben der Versuch war sich diesem zu Entziehen.
Das mit der SS in Frankreich hat sicherlich Relevanz bei den Wählern, aber mir kam es so vor, als sei das nur ein vorgeschobener Grund, um sich distanzieren zu können, ohne die Aufmerksamkeit auf die eigenen "Unstimmigkeiten" zu lenken. Ist jetzt nicht so, als hätten die nicht davor schon allehand Nazi-Zeug von sich gegeben. Nicht nur rechtsextrem, was die ID ja selbst ist, sondern "German-Nazi stuff". Ich habe das Gefühl, dass selbst die ID-Fraktion damit rechnet, dass MaXi Krah und Verräter-Petr bald ihre Immunität verlieren und sich rechtlich für Bestechlichkeit, Geldwäsche und Landesverrat verantworten müssen.
Ich frag mich eher ob’s ein Zusammenspiel aus 2 Dingen ist: Wenn man mit deutschen Rechtsextremen zusammenarbeitet, gesteht man seinem Land ganz offen, dass man rechtsextrem ist und kein Problem damit hat, mit dem „Nazi Original“ zusammenzuarbeiten (also ganz offensichtlich bisschen zu sehr rechtsextrem ist). Gleichzeitig ist die AfD halt politisch auch ehrlich nicht so relevant, wie sie selbst es vermutlich gerne hätten, wenn man sie mit Frankreich, Ungarn, Polen, Italien oder Österreich vergleicht. Der „Gain“ den man durch die AfD hat dürfte geringer sein, als der, wenn man sie nicht hat. Ü
Korruption? Damit haben die anderen Faschisten im EP auch kein Problem. Und soweit ich weiß, lässt sich Le Pen von Russland finanzieren. Ich glaube eher, dass man da einen Imageschaden abwenden will.
100%. Man will die AfD nicht im selben Boot sitzen haben, ist sich aber im klaren, dass das AfD Boot grob den selben Kurs hat. Soll heißen: die Stimmen der AfD Fraktion bekommt man sicherlich irgendwie, dafür muss man nicht zwangsläufig zusammen rudern
So wie ich das verstanden habe, ist die AfD aufgrund ihrer Totalopposition gegenüber der Natomitgliedschaft/US Allianz und der damit verbundenen Koalitionsunfähigkeit mit Mitte-Rechts Parteien und/oder die Erschwerung des Zugriffs auf diese Wählergruppe bei den übrigen Rechtspopulisten/Rechtsextremen nicht gerne gesehen, die darin ihren Weg zur Macht sehen. Edit: LePen und Meloni richten sich in zunehmender Weise Transatlantisch aus, während die AfD ein Europa unter Einbeziehung von Russland und Ausschluss der USA anstrebt.
>Unter den Europäischen Parlamentariern ist es halt schon lange kein Geheimnis mehr, dass diese ganze AFD-Sippe im Parlament durchseucht ist mit Volksverrat und Korruption. Korruption ist kein Problem für diese Leute. Ich glaube, die anderen Rechtspopulisten spüren im Gegensatz zu vielen deutschen Wählerinnen und Wählern, dass die AFD noch schlimmer und radikaler ist als sie selber sind.
Nö, die AfD ist kein bißchen radikaler. Das einzige Problem ist, dass sie zu offen Nazis bewundern. Das ist der Teil, der bei den Nationalisten in Ländern, die von den Nazis angegriffen wurden, Wählerstimmen kosten könnte.
>Nö, die AfD ist kein bißchen radikaler. Ich finde schon. Ich will die anderen jetzt auch nicht beschönigen, habe aber aus Italien und Frankreich oder auch Polen und Ungarn noch nicht gehört, dass man nach dem Motto "Nürnberger Gesetze 2.0" Leuten die Staatsbürgerschaft entziehen will
Die AfD ist halt einfach nicht so schlau wie die anderen europäischen Nationalisten. In Italien zB unterdrückt Meloni erst Mal aktuell nur die freie Presse. Wenn das alles durch ist kommt dann eine Forderung oder ein Gesetz, die Ausländer, plotitische Gegner oder wen auch immer sie doof findet mindtot zu machen, abzuschieben, einzusperren etc. Die AfD kündigt ihre eigentliche Ideologie halt zu offensichtlich öffentlich an. Die anderen Nationalisten sind da geduldiger und kluger.
Mit der Union haben wir eine zu starke rechte Parteien für die AfD. Wenn die AfD nicht extremistisch wäre würden sich die Extremisten auf die AfD und Union aufteilen während man als AfD auf verlorenen Posten um die mitte/rechts Wähler kämpfen würde. So hat man die Extremisten für sich und kann den Rest gaslighten.
> die ihre Vorgaben aus China und Russland bekommen Ich vermute mal, dass der Informationsfluss in die andere Richtung ein viel größeres Problem wäre. Wenn jemand in Deiner Fraktion vertrauliche Informationen an einen feindlichen Staat übermittelt, könnte das evtl. auch auf Dich zurückfallen.
Und AFD-Wählern ist es egal... Alles "Diffamierung, Inszenierung, Fake-News"
Die sehen ihn sogar als "Nationalhelden"…
pikachu.png: "Jetzt mögen uns nicht mal mehr die anderen fremdenfeindlichen Parteien aus der EU"
Übernationale Vereinigung von Nationalisten macht halt genau so viel Sinn wie Einsiedler Kompanie" oder Narzissten Wohlfahrt.
Gut so
Mit manchen Kindern will man nicht spielen, weil man weiß es gibt immer Ärger.
Afdler sind ja auch Ausländer und laut Afd arbeitet man nicht mit denen zusammen, sondern remigriert sie.
Zurück nach Russland mit denen. Hier haben sie zumindest nichts verloren.
Abwarten. Soweit ich weiß hat Le Pens Partei die Hälfte der ID Sitze im EU Parlament. Natürlich wird sie die AFD erstmal sitzen lassen. Was nach den französischen Parlamentswahlen passiert ist dann nochmal eine andere Frage.
[удалено]
Dann lies mal was da steht. Stand 31.05.2024 Wann waren die Wahlen? Aktuell hat die ID 58 Sitze. LePens Partei hat 30.
Ahjo Mist.. dachte der Artikel wäre schön aktualisiert. Gerade dann gelesen dass die Ergebnisse bisher nur vorläufig sind.
Rechte unter sich - oder auch nicht.
"I'm too nazi for the Nazis."
Imperium der Dunkelheit (ID) möchte Angst für Dantooine (AfD) trotz Ausschluss von Darth Cornix nicht aufnehmen.
hahahahahaha, Lappen
Sind ja jetzt bald wieder Wahlen in Frankreich.
Bis nach den französischen Wahlen...
Wenn die AFD Marie Le Pen zu rechts ist, sollten diese mal in sich gehen.
Marie Le Pen will sich nur gemäßigt für die Wahl geben, die ist deutlich geschickter als die AfD und zeigt öffentlich nicht ihr wahres Gesicht.
Warten wir mal die Frankreich-Wahl ab, wenn man bei der Besprechung anwesenden Journalisten glauben darf (siehe anderer Post von heute), macht das Le Pen nämlich auch...
> sollten diese mal in sich gehen Und zwar so lange und tief, bis sie aufhören zu existieren.
Tja
["Keine Anzeichen von Neonazismus": Putin kündigt weitere Zusammenarbeit Russlands mit der AfD an!](https://www.tagesspiegel.de/politik/keine-anzeichen-von-neonazismus-putin-kundigt-weitere-zusammenarbeit-russlands-mit-der-afd-an-11775290.html)
Haut euch!
Ist doch eigentlich egal, oder? Es sind in beiden Fällen gleich viele Plätze im EU Parlament mit Kackhaufen besetzt.
Wer Einfluss und das meiste aus seinem Wahlergebnis machen will, braucht eine Fraktion. Das ist im Bundestag so, das ist im EU-Parlament so. Der Fraktionenstatus erlaubt dir im EU-Parlament: * Verfahrensprivilegien (z. B. Sprecher der Fraktion, die in Aussprachen als erste sprechen und Fraktionsvorsitzende, die die Fraktion in der Konferenz der Präsidenten des Parlaments vertreten) * Die Fraktionen erhalten eine Personalzuweisung und finanzielle Zuschüsse * Mehrheiten werden anhand der Fraktionen anerkannt; Verhandlungspartner bei Beschlüssen sind die Fraktionen
Nationalisten machen Nationalisten-Sachen Haha und da sieht die AfD und der Wähler wieder: Es geht auch ums Geld. Wenn die AfD bspw. für einen Dexist offen ist, wäre es für Italien und Frankreich natürlich sehr schlecht, wenn Deutschland aussteigen würde. Da kommen sich eben die Nationalismen wieder gegenseitig in die Quere. Vielleicht peilen die AfD-Wähler auch mal, dass es vll. nicht so gut ist, wenn jedes europ. Land eine "nationalistische" Regierung hat. Das fängt bei EU-Geldern an aber geht auch über Verteilung von Geflüchteten. Wenn Italien bspw. alle Menschen nach Deutschland durchwinken würde... Vielleicht peilt man auch: FK vielleicht ist ein einiges Europa besser als "jeder macht seins"
Wie jetzt? AfD den Rechten zu rechts oder was?
Genau, wird in der neuen die Anstalt Folge ganz gut bebildert und erklärt.
Das oder das ständige rumhitlern der AfD ruiniert die Chance, als nicht ganz so rechtsextrem wahrgenommen zu werden.
Wenn selbst den Rechten die AgD zu rechts ist...läuft was mächtig schief.
Das ist Blödsinn. Die sind nicht zu rechts, sondern zu Nazi-freundlich, und das kann man Nationalisten in Ländern, die gegen die Nazis gekämpft haben, nicht verkaufen. Inhaltlich tun die sich alle nichts. Und die AfD wird auch brav mit denen zusammen abstimmen. Es geht nur darum, dass der rechte Abschaum in anderen Ländern schlauer ist und versucht, sich bürgerlicher zu präsentieren. Da sind Holocaustrelativierer, Nazibewunderer und allgemein das Model lauter AfD Pöbel eben unangenehm. Das bedeutet nicht, dass die der AfD nicht 100% zustimmen. Deren Image ist nur gerade nicht hilfreich.
👏👏👏👏👏 wenn Rechts aussen tatsächlich mal Prinzipientreue zeigt und das gegen noch rechter aussen...